AGB's
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
SiYesJa Dienstleistungen
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§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen SiYesJa Dienstleistungen (nachfolgend „Dienstleister“) und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über Hausmeisterservice, Gebäudereinigung, Gartenpflege sowie Winterdienstleistungen.
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§2 Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche, mündliche oder elektronische Auftragserteilung und deren Annahme durch den Dienstleister zustande. Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet.
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§3 Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuell vereinbarten Angebot bzw. Vertrag.
Der Dienstleister erbringt insbesondere folgende Leistungen:
• Hausmeisterservice & Objektbetreuung
• Gebäudereinigung
• Garten- und Grünanlagenpflege
• Winterdienst
Änderungen oder Zusatzleistungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
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§4 Leistungszeit und Durchführung
Die Ausführung der Leistungen erfolgt zu den vereinbarten Terminen.
Witterungsbedingte Verzögerungen (insbesondere im Garten- und Winterdienst) berechtigen nicht zur Minderung der Vergütung. Der Dienstleister ist bemüht, Leistungen zeitnah nachzuholen.
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§5 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen.
Bei Zahlungsverzug behält sich der Dienstleister vor:
• weitere Leistungen bis zur Zahlung auszusetzen
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§6 Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich:
• Zugang zu den zu betreuenden Objekten zu gewährleisten
• notwendige Informationen rechtzeitig bereitzustellen
• Gefahrenquellen oder besondere Anforderungen mitzuteilen
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§7 Haftung
Der Dienstleister haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Keine Haftung wird übernommen für:
• witterungsbedingte Schäden
• Schäden durch Dritte
• unvermeidbare Verzögerungen
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§8 Winterdienst (Besonderheiten)
Der Winterdienst erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Verkehrssicherungspflicht und gemäß den örtlichen Vorschriften.
Einsätze erfolgen in der Regel bei entsprechenden Witterungsverhältnissen (Schneefall, Glätte). Ein Anspruch auf durchgehende Schneefreiheit besteht nicht.
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§9 Vertragslaufzeit und Kündigung
Verträge mit regelmäßigen Leistungen (z. B. Reinigung, Hausmeisterservice) können mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
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§10 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben, sofern dies nicht zur Vertragserfüllung erforderlich ist.
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§11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Dienstleisters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
